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Spitzen von SPD und EKD sprechen über Stärkung der Demokratie – EKD


Berlin (epd). Beim ersten Spitzengespräch nach fast fünf Jahren haben sich Mitglieder des Präsidiums der SPD und des Rats der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) über Gefahren für die Demokratie ausgetauscht. Im Mittelpunkt des Treffens hätten die zunehmenden Bedrohungen durch Rechtsextremismus, Hass und Desinformation gestanden sowie die Frage, wie Staat, Kirche und Zivilgesellschaft gemeinsam demokratische Werte stärken könnten, teilte die SPD im Anschluss an das Gespräch am Montag in Berlin mit.

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte nach dem Gespräch, man stehe als Gesamtgesellschaft vor großen Aufgaben. Es gehe um den Schutz der Demokratie sowie um Akzeptanz und Vertrauen in Institutionen, Vereine und Organisationen, vor allem in jene, „die auch irgendwie immer noch den Anspruch haben, dieses Land und auch die Menschen zusammenzuhalten und auch für einen Ausgleich von Interessen zu werben“. Klüssendorf sagte, es sei „ein super hilfreicher, angenehmer Austausch“ gewesen.

Letztes Spitzengespräch vor fünf Jahren

Themen des Gesprächs waren den Angaben zufolge unter anderem die Bedeutung einer lebendigen Zivilgesellschaft, von Bildung „und eines handlungsfähigen Sozialstaats als Voraussetzungen für eine stabile Demokratie“. Vonseiten der SPD nahmen demnach unter anderem auch die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil am Gespräch teil. Neben weiteren Präsidiumsmitgliedern waren zudem Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese und der Kirchenbeauftragte Hubertus Heil dabei.

Unter den Teilnehmern aufseiten des Rats der EKD waren unter anderem dessen Vorsitzende, die Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs, Synodenpräses Anna-Nicole Heinrich und der Religionsfreiheitsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Rachel (CDU). Für die evangelische Kirche nahmen zudem auch die EKD-Bevollmächtigte Anne Gidion und Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch am Gespräch teil. Das letzte Spitzengespräch von EKD und SPD hatte es im August 2020 gegeben.