Wehrpflicht oder umfassende Dienstpflicht?
Die Aufgabe des Staates, Menschen vor Gewalt zu schützen, erfordert, dass ihm dazu genügend Ressourcen zur Verfügung stehen, materiell wie personell. Sich an der Verteidigung des Gemeinwesens zu beteiligen, kann aus christlicher Sicht eine Form des gebotenen Einsatzes für den Nächsten sein. Allerdings sollte dies als eine Selbstverpflichtung wahrgenommen werden, sodass die Denkschrift grundsätzlich für den Vorrang freiwilliger Dienste plädiert. Sollte es notwendig sein, Bürger zu diesem Dienst zu verpflichten, müssen die Kriterien dafür offen dargelegt werden. Vor allem aber müssen Überlegungen zum Wehrdienst oder gar einer Wehrpflicht eingebettet sein in ein umfassendes Konzept der Sicherheits- und Friedenspolitik. Das moderne Sicherheitsverständnis geht über militärische Aspekte hinaus. Gesellschaftliche Widerstandskraft braucht vielfältige Ansätze: Katastrophenschutz, Schutz kritischer Infrastruktur und Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Falls ein Pflichtdienst notwendig würde, wäre eine umfassende Dienstpflicht, die auch Zivildienst, Freiwilligendienste und andere Formen sozialen Engagements einbezieht, sinnvoller als die reine Wehrpflicht, steht aber vor nur schwer zu überwindenden rechtlichen und politischen Hürden.
Evangelische Position und gesellschaftlicher Weg
Aus evangelischer Sicht sollte der Ausbau freiwilliger Dienste Vorrang haben. Das gilt gleichermaßen für die Bundeswehr und zivile Bereiche. Die Gewissensentscheidung zur Kriegsdienstverweigerung bleibt unverzichtbares Grundrecht. Dies muss auch für Schutzsuchende aus anderen Ländern gelten. Jede Entscheidung zum Thema Wehrpflicht sollte auf eine breite gesellschaftliche Zustimmung bauen. Nur so werden moderne Verteidigung und freiheitliche Demokratie vereinbar.
Autor: ub