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Anl\u00e4sslich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai fordern der Bevollm\u00e4chtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Pr\u00e4lat Dr. Martin Dutzmann, und der Leiter des Kommissariats der Deutschen Bisch\u00f6fe – Katholisches B\u00fcro in Berlin, Pr\u00e4lat Dr. Karl J\u00fcsten, mehr Engagement bei der Zusammenf\u00fchrung der Familien von Fl\u00fcchtlingen und subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzten.<\/p>\n
\u201eDie Familie ist ein besonders wichtiger Lebensraum, in dem dauerhaft Verantwortung f\u00fcreinander \u00fcbernommen wird und Vertrauen wachsen kann. F\u00fcr die Kirchen ist die Familie ein sehr hohes Gut, das es zu sch\u00fctzen gilt\u201c, sagt Pr\u00e4lat Dr. Martin Dutzmann. Sowohl Fl\u00fcchtlinge als auch subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzte m\u00fcssten h\u00e4ufig jahrelang auf ein Wiedersehen mit ihren Familien warten. Das d\u00fcrfe nicht so bleiben. Es m\u00fcsse deshalb alles getan werden, damit Familien schnellstm\u00f6glich zusammengef\u00fchrt werden, so die beiden Pr\u00e4laten.<\/p>\n
Anerkannte Fl\u00fcchtlinge haben einen Anspruch darauf, ihre Familie nachzuholen. F\u00fcr subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzte ist der Familiennachzug seit 2018 indes nur noch aus humanit\u00e4ren Gr\u00fcnden und f\u00fcr maximal 1.000 Personen pro Monat m\u00f6glich. \u201eDa sich die tats\u00e4chliche Lebenssituation von Fl\u00fcchtlingen und subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzten nicht voneinander unterscheidet, ist es nicht nachvollziehbar, dass subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzte nicht ebenfalls ein Recht auf Familiennachzug haben\u201c, stellt Pr\u00e4lat Dr.\u00a0Karl J\u00fcsten fest.<\/p>\n
Neben diesen gesetzlichen H\u00fcrden f\u00fcr subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzte, gibt es f\u00fcr alle international Schutzberechtigten erhebliche praktische Schwierigkeiten bei der Familienzusammenf\u00fchrung. Dazu z\u00e4hlen lange Wartezeiten an den deutschen Auslandsvertretungen und fehlende bzw. schwer zu beschaffende Dokumente. \u201eManche Menschen warten jahrelang darauf, ihre Lieben wiederzusehen. Nicht selten zerbrechen in dieser Zeit Ehen oder es versterben Familienangeh\u00f6rige. Das ist unertr\u00e4glich\u201c, so Pr\u00e4lat Dutzmann. Zus\u00e4tzlich erschwert die Pandemie den Nachzug massiv. Martin Dutzmann dazu: \u201eHier bedarf es einer flexibleren und besser auf das Wohl der Familien ausgerichteten Gangart\u201c. Dr. J\u00fcsten erg\u00e4nzt: \u201eDie Integration f\u00e4llt schwer, wenn die Sorge um Angeh\u00f6rige im Erstzufluchtsland oder Herkunftsland alles bestimmt. Das Verfahren m\u00fcsste vereinfacht und beschleunigt werden.\u201c<\/p>\n
Hintergrund:<\/strong><\/p>\nDie Familienzusammenf\u00fchrung zu Ausl\u00e4ndern unterliegt unterschiedlichen rechtlichen Voraussetzungen. Grunds\u00e4tzlich muss der Ausl\u00e4nder gem\u00e4\u00df der \u00a7\u00a7\u00a029\u00a0ff.\u00a0AufenthG im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis sein und \u00fcber ausreichenden Wohnraum f\u00fcr sich und seine Familie verf\u00fcgen. Au\u00dferdem muss die Identit\u00e4t der einreisenden Angeh\u00f6rigen gekl\u00e4rt und der Lebensunterhalt gesichert sein (\u00a7\u00a05 Abs.\u00a01\u00a0AufenthG). Ehepartner m\u00fcssen sich dar\u00fcber hinaus auf einfache Art in deutscher Sprache verst\u00e4ndigen k\u00f6nnen. Diese Anforderungen werden jedoch bei Asylberechtigten, anerkannten Fl\u00fcchtlingen und anderen Inhabern humanit\u00e4rer Aufenthaltstitel erleichtert, wenn der Antrag auf Familiennachzug innerhalb von drei Monaten nach Zuerkennung der Schutzberechtigung gestellt wurde und die Familienzusammenf\u00fchrung nicht in einem Drittstaat, zu dem die Familie eine besondere Bindung hat, m\u00f6glich ist (\u00a7\u00a029 Abs.\u00a02\u00a0AufenthG).<\/p>\n
Anerkannte Fl\u00fcchtlinge haben beim Vorliegen der Voraussetzungen in der Regel einen Anspruch auf Familienzusammenf\u00fchrung. Demgegen\u00fcber kann der Kernfamilie subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzter nur eine Aufenthaltserlaubnis aus humanit\u00e4ren Gr\u00fcnden erteilt werden, die Erteilung der Visa ist auf maximal 1.000 pro Monat begrenzt (\u00a7\u00a036a Abs.\u00a01\u00a0AufenthG), es besteht also gerade kein Anspruch auf Familiennachzug.<\/p>\n
Seit der Einschr\u00e4nkung wurde die Grenze von 1.000 erteilten Visa pro Monat meist nicht ausgesch\u00f6pft, obwohl Beratungsstellen davon berichten, dass viele Familien noch auf Termine bei den deutschen Auslandsvertretungen warten. Den Angeh\u00f6rigen von subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzten wurden seit der Einf\u00fchrung des \u00a7\u00a036a Abs.\u00a01\u00a0AufenthG bis Dezember 2020 statt der denkbaren 29.000 Visa nur 19.056 Visa erteilt, das entspricht 65,7\u00a0% der m\u00f6glichen Visaerteilungen.<\/p>\n
Der Familiennachzug im Allgemeinen ist im Jahr 2020 (75.978 Visa) um 29,3 Prozent zur\u00fcckgegangen im Vergleich zu 2019 (107.520 Visa). Hintergrund hierf\u00fcr ist auch, dass die Arbeitsf\u00e4higkeit vieler Visastellen seit Beginn der Covid-19-Pandemie erheblich eingeschr\u00e4nkt ist. Aktuell warten etwa 11.000 Personen auf einen Termin zur Antragstellung (Stand Ende 2020).<\/p>\n
Hannover, 11. Mai 2021<\/p>\n
Pressestelle der EKD
Annika Lukas<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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