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Ein umfassendes unabh\u00e4ngiges Monitoring von Abschiebungen hat die Pr\u00e4ses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Anna-Nicole Heinrich, nach ihrem Besuch der Abschiebehafteinrichtung in B\u00fcren gefordert. \u201eEs reicht nicht aus, Abschiebungen nur vereinzelt an Flugh\u00e4fen beobachten zu lassen. Wenn ausreisepflichtige Menschen in Haft genommen werden und \u00fcber zunehmend l\u00e4ngere Zeitr\u00e4ume auf ihre m\u00f6gliche Abschiebung warten, m\u00fcssen wir uns fragen, in welcher Weise das mit elementaren W\u00fcrde- und Sicherheitsanspr\u00fcchen dieser Menschen in Einklang stehen kann\u201c, sagte die Pr\u00e4ses im Anschluss an den Besuch und Gespr\u00e4chen mit regionalen Hilfsinitiativen. \u201eAlle Menschen sind frei und gleich von Gott geschaffen. Alle haben dieselbe W\u00fcrde, dieselben Menschenrechte, auch dann, wenn klar ist, dass sie unser Land verlassen m\u00fcssen.\u201c Am Donnerstag traf sich Heinrich in K\u00f6ln mit dem Verein \u201eAbschiebungsreporting NRW\u201c, der auch von Kirche und Diakonie finanziert wird. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Synode der EKD ein wirksames Abschiebemonitoring im Sinne der EU-R\u00fcckf\u00fchrungsrichtlinie gefordert. Eine gesetzliche Regelung lehnt das Bundesministerium des Innern und f\u00fcr Heimat jedoch weiterhin ab.<\/p>\n
Im Sommer hatte Heinrich bereits ein Closed Controll Access Center (CCAC) an der EU-Au\u00dfengrenze auf Kos in Griechenland sowie eine Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenh\u00fcttenstadt besucht. \u201eEs braucht die kritische zivilgesellschaftliche Kontrolle des staatlichen Umgangs mit Gefl\u00fcchteten, gerade bei Abschiebungen\u201c, so Heinrichs Einsch\u00e4tzung. Das gelte f\u00fcr die Aufnahme bei der Ankunft an den europ\u00e4ischen Au\u00dfengrenzen ebenso wie f\u00fcr den Umgang innerhalb von Deutschland. \u201eVon Beh\u00f6rden h\u00e4ufig zu h\u00f6ren, dass f\u00fcr einen Missstand eine andere Stelle Verantwortung trage, bringe eine strukturelle Verantwortungslosigkeit zum Ausdruck. Jeder \u00fcberblickt nur seinen eigenen Verantwortungsbereich und hat keinerlei Einblick, was an anderen Stellen geschieht\u201c.\u00a0<\/p>\n
Mit den Besuchen will Heinrich sich selbst \u00fcber die Situation von gefl\u00fcchteten Menschen informieren. Im November wird die Synode der EKD in W\u00fcrzburg \u00fcber das Schwerpunktthema \u201eMigration, Flucht und Menschenrechte\u201c beraten.<\/p>\n
Weitere Stationen der Pr\u00e4ses sind ein Besuch der Kommune und Kirchengemeinde im brandenburgischen Senftenberg sowie der Besuch eines Kirchenasyls.\u00a0<\/p>\n
Hannover, 27. September 2024<\/p>\n
Pressestelle der EKD
Carsten Splitt
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27.09.2024 Pressemitteilung Anna-Nicole Heinrich bekr\u00e4ftigt die Forderung der Synode nach einem wirksamen unabh\u00e4ngigen Abschiebemonitoring Ein umfassendes unabh\u00e4ngiges Monitoring von Abschiebungen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":7110,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[20],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7249"}],"collection":[{"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7249"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7249\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7250,"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7249\/revisions\/7250"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/7110"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7249"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7249"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/krankenhauspfarramt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7249"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}