“Die 18-Monats-Frist ist im Kirchenasyl inzwischen der Regelfall, wenn das Härtefalldossier abgelehnt wurde”, sagte Dutzmann. Das Bundesamt wende sie konsequent an, wenn eine Kirchengemeinde das Kirchenasyl nach einer negativen Entscheidung der Behörde nicht innerhalb von drei Tagen auflöse, ergänzte er.
Die Zahl der Kirchenasyle war zuletzt stark zurückgegangen. “Die Kirchengemeinden melden uns, dass Kirchenasyl unter diesen Umständen kaum mehr zu stemmen ist”, sagte Dutzmann. Die vielfach ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer kämen an ihre Grenzen. Insbesondere sei es aber für die Betroffen selbst eine zu große Belastung, so lange im Gemeindehaus oder einem Kirchenraum auszuharren.
“Das Bundesamt übt nach unserer Einschätzung seinen Ermessensspielraum, den es ja durchaus hat, nicht aus”, beklagte Dutzmann. Keineswegs würden alle Härtefälle von der Behörde erkannt. Auch die Quote nachträglicher Anerkennungen von Härtefällen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist stark gesunken. In diesem Jahr wurde in rund drei Prozent der von Januar bis Ende Juli entschiedenen Fälle eine “außergewöhnliche Härte” festgestellt.
Corinna Buschow (epd)